Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

06.12.2014

Merkel Soli bleibt auch nach 2019

Man werde auch weiter auf die Einnahmen angewiesen sein.

Berlin – Den Solidaritätszuschlag soll es nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch über das Jahr 2019 hinaus geben. „Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast.

Die Ausgaben für die deutsche Einheit endeten nicht mit dem Ende des Solidarpakts II. Zudem seien nicht nur Aufgaben in den neuen Ländern zu erfüllen, sondern auch in den strukturschwachen Regionen der alten Länder, so die Bundeskanzlerin weiter.

Schon vor den Wahlen habe sie gesagt: „Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten.“

Der Solidaritätszuschlag war im Jahr 1991 eingeführt worden. Ursprünglich war er auf ein Jahr befristet.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/merkel-soli-bleibt-auch-nach-2019-75814.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Martin Schulz gegen Große Koalition nach Bundestagswahl

Der SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat, Martin Schulz, hat sich von einer möglichen Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel, nach der ...

SPD-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Sonderparteitag beschließt Wahlprogramm einstimmig

Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag hat das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 ohne Gegenstimmen beschlossen - bei einer Enthaltung. "Mit dem ...

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

Schäuble Soli-Abschaffung vor 2030 möglich

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich offen dafür gezeigt, den Solidaritätszuschlag früher als bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. "Natürlich ...

Weitere Schlagzeilen