Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

06.12.2014

Merkel Soli bleibt auch nach 2019

Man werde auch weiter auf die Einnahmen angewiesen sein.

Berlin – Den Solidaritätszuschlag soll es nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch über das Jahr 2019 hinaus geben. „Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast.

Die Ausgaben für die deutsche Einheit endeten nicht mit dem Ende des Solidarpakts II. Zudem seien nicht nur Aufgaben in den neuen Ländern zu erfüllen, sondern auch in den strukturschwachen Regionen der alten Länder, so die Bundeskanzlerin weiter.

Schon vor den Wahlen habe sie gesagt: „Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten.“

Der Solidaritätszuschlag war im Jahr 1991 eingeführt worden. Ursprünglich war er auf ein Jahr befristet.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/merkel-soli-bleibt-auch-nach-2019-75814.html

Weitere Nachrichten

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Grüne Özdemir fordert „klare Kante“ gegen Erdogan-Anhänger

Angesichts der jüngsten Großkundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oberhausen hat Grünen-Chef Cem Özdemir die SPD und die Union ...

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Weitere Schlagzeilen