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06.12.2014

Merkel Soli bleibt auch nach 2019

Man werde auch weiter auf die Einnahmen angewiesen sein.

Berlin – Den Solidaritätszuschlag soll es nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch über das Jahr 2019 hinaus geben. „Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast.

Die Ausgaben für die deutsche Einheit endeten nicht mit dem Ende des Solidarpakts II. Zudem seien nicht nur Aufgaben in den neuen Ländern zu erfüllen, sondern auch in den strukturschwachen Regionen der alten Länder, so die Bundeskanzlerin weiter.

Schon vor den Wahlen habe sie gesagt: „Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten.“

Der Solidaritätszuschlag war im Jahr 1991 eingeführt worden. Ursprünglich war er auf ein Jahr befristet.

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