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Meister erwartet Aufhebung der Immunität Wulffs

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17.02.2012

Affäre-Wulff Meister erwartet Aufhebung der Immunität Wulffs

“Das wäre dann eine völlig neue Situation, die wir noch nie hatten”.

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister, rechnet mit der Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff. “Das wäre dann eine völlig neue Situation, die wir noch nie hatten”, sagte der CDU-Politiker dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel” (Freitagausgabe). “Die Frage ist dann, ob Christian Wulff glaubt, damit umgehen zu können, das muss er aber selbst beantworten”, sagte Meister.

In einem Interview des Deutschlandfunks äußerte sich Meister am Freitagmorgen kritisch zum Verhalten Wulffs. Auf die Frage, ob dieser das Amt des Bundespräsidenten beschädigt habe, antwortete der CDU-Politiker, es sei dem Amt und auch der Person nicht zuträglich, das sei sehr bedauerlich. Meister betonte, dass es nach seiner Ansicht keinen einzigen Punkt in den Vorwürfen gebe, der zu einem Rücktritt des Bundespräsidenten führen müsste. Meister warf “einigen Medien einen etwas seltsamen Umgang mit dem Bundespräsidenten” vor. Wulff habe aber auch an einigen Stellen nicht sehr geschickt agiert, meinte er. Auf die Frage, ob der Bundespräsident noch handlungsfähig sei, antwortete Meister: “Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ja.”

Meister sprach sich gegen den Vorschlag der SPD aus, im Fall eines Wulff-Rücktritts einen Konsenskandidaten für die Wahl des Nachfolgers zu suchen. Die Mehrheit sollte einen geeigneten Kandidaten finden, sagte er.

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