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Mann im Vollrausch

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20.11.2015

"Legal Highs" Regierung will Kampf gegen Designerdrogen verschärfen

Für die Täter sind Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren vorgesehen.

Berlin – Die Regierung will ihren Kampf gegen Designerdrogen deutlich verschärfen. Ein neues Gesetz soll den Vormarsch sogenannter Legal Highs in Zukunft stoppen, berichtet die „Welt“. Im Entwurf des eigens geschaffenen Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes werden demnach Herstellung, Handel, Einfuhr, Lagerung und Weitergabe verboten und unter Strafe gestellt.

Für die Täter sind Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren vorgesehen, wie aus dem Gesetzesentwurf des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Wer als Einzeltäter gegen das neue Gesetz verstößt, muss demnach mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe rechnen.

Wesentlich härter will die Bundesregierung gegen Banden vorgehen, die Desginerdrogen geschäftsmäßig in Umlauf bringen. Die Mitglieder solcher Gruppierungen müssen mit Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren rechnen. Das gleiche gilt für Fälle, in denen die Drogen an Minderjährige abgegeben werden, die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen gefährdet wird oder schwere körperliche Schäden bis hin zum Todesfall verursacht werden.

„Damit soll die Gesundheit der Bevölkerung und des Einzelnen, insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, vor den von neuen psychoaktiven Stoffen (NPS) ausgehenden Gefahren geschützt werden“, heißt es laut „Welt“ im Entwurf.

Als neue psychoaktive Stoffe gelten meist synthetische Stoffe, die auch als Desginerdrogen oder als Legal Highs bekannt sind. Die Entwicklung immer neuer Suchtstoffe ist in den vergangenen Jahren in hohem Tempo von den Herstellern vorangetrieben worden: Nach Angaben der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler (CSU) wurden im vorigen Jahr im Schnitt pro Woche etwa zwei erstmalig entdeckte Substanzen im Frühwarnsystem der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht gemeldet. Dabei handelt es sich um Stoffe, die weder vom Betäubungsmittelgesetz noch vom Arzneimittelgesetz erfasst werden – sie gelten deshalb unter den Konsumenten als legal. Diese Regelungslücke will Mortler nun schließen. In das neue Verbotsgesetz sollen nicht mehr einzelne Stoffe aufgenommen werden, sondern gleich ganze Stoffgruppen.

Nach Erkenntnissen von Drogenexperten werden die psychoaktiven Substanzen vor allem in Asien produziert und von dort gezielt auf die westlichen Märkte gebracht. Händler in Europa verkaufen sie dann häufig in kleineren Mengen über den Internethandel weiter. Den Experten zufolge werden die Drogen häufig als Kräutermischungen, Badesalze, Lufterfrischer oder Pflanzendünger verpackt und verkauft, ohne die wirklichen Inhaltsstoffe anzugeben.

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