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31.12.2011

Bundeswehr Kein Geld für Bundeswehrreform

Berlin – Der Zeitplan für die Umsetzung der Bundeswehrreform gerät durcheinander: Wegen Geldmangels kann der für 2012 vorgesehene Um- und Neubau von Kasernen nicht wie geplant starten. Das geht aus einem Erlass des zuständigen Haushaltsreferats des Bundesverteidigungsministeriums hervor, der dem „Spiegel“ vorliegt.

755 Millionen Euro sieht das Budget 2012 für Investitionen und Instandhaltung vor, doch die finanziellen Mittel wurden bereits verplant, ohne die Reform zu berücksichtigen. „Der Haushaltsmittelansatz 2012 ist bereits heute durch die laufenden Baumaßnahmen gebunden“, heißt es in dem Erlass vom 5. Dezember. „Somit ist die Finanzierung von Neubeginnen nicht sichergestellt.“

Die Haushälter von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verhängten daher einen Auftragsstopp: „Aus haushalterischen Gründen wird einer Vergabe der Baumaßnahmen bis auf Weiteres nicht zugestimmt.“

Bereits im vergangenen Oktober hatte das zuständige Haushaltsreferat die Planer der Reform aufgefordert, die Kosten der notwendigen Umbaumaßnahmen zu benennen. Solange dies nicht geschehe, so die Warnung der Budgetwächter, bleibe „der generelle Genehmigungsvorbehalt bis auf Weiteres bestehen“.

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