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Christine Lambrecht

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08.09.2019

Justizministerin Vermögensteuer-Umsetzung „große Herausforderung“

Die Steuer soll dem Staat rund zehn Milliarden Euro pro Jahr bringen.

Berlin – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die Umsetzung einer Vermögensteuer als „große Herausforderung“.

Die Frage der unterschiedlichen Bewertung verschiedener Vermögenswerte habe auch schon bei der Erbschaftsteuer eine Rolle gespielt, sagte Lambrecht dem „Handelsblatt“. Und das habe man gelöst. „Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir auch bei der Vermögensteuer eine Lösung hinbekommen werden, die ausschließt, dass Unternehmen deshalb in eine Schieflage kommen können.“ Das sei zweifellos eine „große Herausforderung“.

Nach Vorstellungen der SPD sollen die Besitzer der größten Vermögen in Deutschland für eine Vermögensteuer 1 bis 1,5 Prozent pro Jahr an den Staat zahlen. Besteuert werden sollen Grundbesitz, Immobilien, Unternehmensanteile und Barvermögen. Die Steuer soll dem Staat rund zehn Milliarden Euro pro Jahr bringen.

Die Pläne für eine Vermögensteuer rechtfertigte Lambrecht mit den „großen finanziellen Herausforderungen, auch um unsere wirtschaftliche Stärke zu verteidigen“. Der Staat müsse sich dann schon überlegen, wie er das stemmen wolle. „Da stellt sich dann auch die Frage, wer hier in Verantwortung genommen werden kann.“

Außerdem wolle die SPD mit der Vermögensteuer eine Antwort auf die Gerechtigkeitsfrage geben. „Wenn Sie sich einmal anschauen, wie unterschiedlich Vermögen in Deutschland verteilt ist, wie wenige wie viel haben, dann müssen wir schon fragen: Sollen diese Wenigen, die auch wegen der guten Rahmenbedingungen hierzulande Vermögen anhäufen konnten, nicht einen Beitrag dazu leisten, dass es gerechter zugeht in unserem Land? Ich finde schon.“

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