SPD Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen
Faeser optimistisch: Einigung bei IP-Speicherung erwartet.
Tokio – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist optimistisch, dass der Konflikt um die Vorratsdatenspeicherung in der Ampelkoalition bald gelöst wird. Sie betonte, dass zwar die klassische Vorratsdatenspeicherung nicht mehr notwendig sei, aber die IP-Adressen zur Identifizierung der Täter benötigt würden. Faeser teilte mit, dass sie in einem konstruktiven Austausch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) stehe und davon überzeugt sei, dass bald eine gute Lösung gefunden werde.
Die Ministerin erklärte, dass man sich „in den nächsten Wochen“ auf eine Einigung einigen werde. Besonders die FDP steht innerhalb der Ampelkoalition neuen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung skeptisch gegenüber.
10.12.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.