SPD Stephan Weil besteht auf Oppositionsrolle im Bund
Eher gäbe es Neuwahlen.
Hannover – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer Regierungsbeteiligung seiner Partei im Bund auch für den Fall eines SPD-Sieges bei der Landtagswahl in Niedersachsen eine Absage erteilt.
„Das Ergebnis der Bundestagswahl“, so Weil in der „Welt am Sonntag“, „ist für uns alles andere als ein Regierungsauftrag“. Seine Partei habe eine „klare Aussage getroffen, hinter die wir nicht zurückfallen werden. Eher gibt es Neuwahlen“.
Der Sozialdemokrat, der sich am kommenden Sonntag zur Wiederwahl stellt, sieht programmatische Defizite als eigentliche Ursache der aktuellen SPD-Krise. Er selbst habe „weit vor dem Amtsantritt von Martin Schulz“ versucht klarzumachen, dass „unser programmatischer Vorrat zu großen Teilen aufgebraucht“ sei.
„In dieser Phase, so vor zwei, drei Jahren, wäre es klug gewesen, sehr intensiv daran zu arbeiten, mit welchen konkreten Themen wir in den Wahlkampf 2017 ziehen wollen. Das ist leider weitgehend unterblieben.“
08.10.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de