Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Claudia Roth als Bundestags-Vizepräsidentin

© über dts Nachrichtenagentur

08.04.2015

Grüne Roth warnt vor rechter Stimmungsmache

Derzeit gebe es systematische Gewaltanschläge von Rechts.

Berlin – Angesichts einer zunehmenden Zahl von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte hat Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) die Politik davor gewarnt, mit rechtspopulistischen Sprüchen Stimmung zu machen. Die frühere Grünen-Vorsitzende sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch): „Dann muss man sich nicht wundern, wenn Rechte dies als Aufforderung verstehen.“

Konkret griff Roth die CSU an. Sie habe zuletzt wieder versucht, mit ihren Slogans „Wer betrügt, der fliegt“ oder „Wir sind nicht das Weltsozialamt“ am rechten Rand zu punkten. Demgegenüber sei es ein gutes Zeichen, dass sich Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff klar gegen rechte Tendenzen in seinem Bundesland wehre.

Roth betonte weiter, derzeit gebe es systematische Gewaltanschläge von Rechts. „Dafür spricht, dass es inzwischen dreimal in der Woche irgendwo in Deutschland Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gibt.“ Sie sei auch deshalb dafür, den Aufruf zu Hass gezielter und schärfer zu verfolgen. „Solche Aufrufe sind außerhalb des Spektrums einer demokratischen Streitkultur. Hasskriminalität führt zu den Gewalttaten, die wir jetzt in Tröglitz erlebt haben“, so Roth.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gruene-roth-warnt-vor-rechter-stimmungsmache-81735.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Ex-Lageso-Chef „Wir brauchen für jeden Flüchtling einen Lotsen“

Der ehemalige McKinsey-Berater und frühere Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Sebastian Muschter, warnt vor einem Scheitern ...

NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

NPD-Verbot Lammert begrüßt Bedeutung der Karlsruher Entscheidung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das ...

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Weitere Schlagzeilen