Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Claudia Roth als Bundestags-Vizepräsidentin

© über dts Nachrichtenagentur

08.04.2015

Grüne Roth warnt vor rechter Stimmungsmache

Derzeit gebe es systematische Gewaltanschläge von Rechts.

Berlin – Angesichts einer zunehmenden Zahl von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte hat Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) die Politik davor gewarnt, mit rechtspopulistischen Sprüchen Stimmung zu machen. Die frühere Grünen-Vorsitzende sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch): „Dann muss man sich nicht wundern, wenn Rechte dies als Aufforderung verstehen.“

Konkret griff Roth die CSU an. Sie habe zuletzt wieder versucht, mit ihren Slogans „Wer betrügt, der fliegt“ oder „Wir sind nicht das Weltsozialamt“ am rechten Rand zu punkten. Demgegenüber sei es ein gutes Zeichen, dass sich Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff klar gegen rechte Tendenzen in seinem Bundesland wehre.

Roth betonte weiter, derzeit gebe es systematische Gewaltanschläge von Rechts. „Dafür spricht, dass es inzwischen dreimal in der Woche irgendwo in Deutschland Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gibt.“ Sie sei auch deshalb dafür, den Aufruf zu Hass gezielter und schärfer zu verfolgen. „Solche Aufrufe sind außerhalb des Spektrums einer demokratischen Streitkultur. Hasskriminalität führt zu den Gewalttaten, die wir jetzt in Tröglitz erlebt haben“, so Roth.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gruene-roth-warnt-vor-rechter-stimmungsmache-81735.html

Weitere Nachrichten

Peter Weiß CDU 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

CDU Arbeitnehmer-Flügel für Rentenniveau von rund 44% ab 2030

Der Arbeitnehmer-Flügel der Unionsfraktion plädiert für eine dauerhafte Untergrenze beim Rentenniveau von rund 44 Prozent nach 2030. "Das Rentenniveau, das ...

Anton Hofreiter Grüne

© stephan-roehl.de / CC BY-SA 2.0

Grüne Hofreiters Freundin entscheidet über Haarlänge mit

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter würde auch als Ministerkandidat an der Länge seiner Haare nichts verändern. "Solange meine Freundin nicht sagt: 'ab ...

Alexander Graf Lambsdorff

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

FDP Graf Lambsdorff fordert in Ceta-Debatte Stärkung der EU

Als Lehre aus der Ceta-Debatte hat der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), eine Stärkung der EU gefordert. Brüssel müsse ...

Weitere Schlagzeilen