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Andrea Nahles

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30.11.2015

Grüne Pothmer wirft Nahles „Schönrechnerei“ in Flüchtlingspolitik vor

Die Ministerin habe schlecht verhandelt.

Berlin – Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) „Schönrechnerei“ in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Nahles wolle verdecken, dass sie nicht genug Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt habe, sagte Pothmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag).

Die Ministerin gehe plötzlich davon aus, dass 35 Prozent der Flüchtlinge den Arbeitslosengeld-II-Bezug schon im ersten Jahr wieder beenden könnten. Diese Annahme sei vollkommen utopisch und missachte Erkenntnisse der Wissenschaft. Nach Darstellung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hätten zuletzt nur acht Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr den Sprung in Beschäftigung geschafft, erklärte Pothmer.

Nahles selbst habe noch im September vor zu viel Optimismus gewarnt und betont, nicht einmal jeder zehnte Flüchtling könne direkt in Arbeit oder Ausbildung kommen.

Laut Pothmer könnten die neuen „Fantasiezahlen“ der Ministerin nicht kaschieren, dass sie schlecht verhandelt habe und auch im Haushalt 2016 die Mittel für Flüchtlinge zu niedrig angesetzt worden seien. Der Mehrbedarf betrage allein bei der Arbeitsförderung mehr als doppelt so viel wie die von Nahles für diesen Zweck bereitgestellte Summe von 250 Millionen Euro.

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