"Spiegel" Klein für Verbot weiterer islamistischer Vereine
Antisemitismusbeauftragter fordert Verbot von Islamisten.
Berlin – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, setzt sich dafür ein, dass die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Betätigungsverbote gegen die Hamas und das israelfeindliche Netzwerk Samidoun schnell umgesetzt werden. Zusätzlich dazu fordert Klein weitere Schritte gegen Islamisten von der Regierung.
In einem Interview mit dem aktuellen „Spiegel“ sprach er sich dafür aus, die als Hamas-nah geltende Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD) und das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das der Verfassungsschutz als Außenposten des iranischen Mullah-Regimes betrachtet, zu verbieten. Klein kritisierte, dass der Staat hierbei zu lange zu wenig Mut gezeigt habe.
Klein äußerte jedoch Skepsis bezüglich der Abschiebung einer größeren Anzahl von Hamas-Anhängern, wie es von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt wurde. Er wies darauf hin, dass viele pro-palästinensische Israelhasser bereits einen deutschen Pass haben.
Laut Klein ist die Integration in Teilen unserer Gesellschaft offensichtlich gescheitert. Er berichtete von Fällen, in denen muslimische Schüler im Unterricht zum Holocaust fehlen, da sie dies als „jüdische Propaganda“ betrachten.
20.10.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.