SPD Faeser weist Vorwürfe in BSI-Affäre erneut zurück
Faeser weist Vorwürfe in BSI-Affäre erneut zurück.
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat erneut Vorwürfe in der Affäre um die Versetzung des früheren BSI-Präsidenten Arne Schönbohm zurückgewiesen. Nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages betonte sie am Mittwoch, dass es für die Führung einer der wichtigsten Sicherheitsbehörden, insbesondere im Cyberraum, keinerlei Zweifel geben dürfe. Im Oktober 2022 sei dieses Vertrauen nicht mehr gegeben gewesen und die Gründe dafür reichten weiter zurück. Bereits vor ihrem Amtsantritt habe es Beschwerden über das BSI gegeben, so Faeser.
Die Vorwürfe, wonach sie den Verfassungsschutz in dieser Angelegenheit „instrumentalisiert“ haben soll, wies die SPD-Politikerin ebenfalls zurück. Das Bundesministerium habe Ende Oktober 2022 lediglich eine Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz gestellt, ob Erkenntnisse gegen Schönbohm vorliegen, erklärte Faeser. Angesichts der Vorwürfe sei dies nicht fahrlässig gewesen. Eine weitere Anfrage habe es nicht gegeben und es habe auch keine Anweisung von ihr gegeben, eine zweite Anfrage durchzuführen. Verfassungsschutz Thomas Haldenwang bestätigte diese Angaben.
Unterdessen warf die Ministerin der Union einen „falschen Instrumentalisierungsvorwurf“ vor, der nicht nur unverschämt, sondern auch unverantwortlich sei. Ihrer Meinung nach war eine Neuaufstellung an der Spitze des BSI notwendig und wurde erfolgreich umgesetzt, wodurch das BSI wesentlich gestärkt wurde, fügte Faeser hinzu.
21.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.