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Angela Merkel

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

15.12.2015

Merkel zur Reduzierung der Flüchtlingszahl „Es geht darum, wie ich das dauerhaft und nachhaltig mache“

Merkel wandte sich in diesem Zusammenhang gegen vermeintlich einfach Lösungen.

Bonn – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass sie auch nach dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe keine gravierenden Änderungen an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vornehmen will. Schon seit längerer Zeit sei es Konsens, die Zahl der Flüchtlinge reduzieren zu wollen.

„Es geht aber darum, wie ich das dauerhaft und nachhaltig mache, im Einklang mit dem europäischen Vorgehen und so, dass es die Fluchtursachen in den Blick nimmt, denn niemand verlässt leichtfertig sein Zuhause“, verdeutlichte die Regierungschefin im Fernsehsender phoenix. Merkel wandte sich in diesem Zusammenhang gegen vermeintlich einfach Lösungen. „Wir dürfen nicht denken, wir könnten das Thema an der deutsch-österreichischen Grenze lösen.“

Die Kanzlerin ging nochmals auf die vor allem aus der CSU in der Vergangenheit geforderten Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug ein. „Alles, was mit Grenzen zu tun hat, hat etwas Statisches an sich. Ich glaube, dass es um dynamische Fragen geht, etwa um Absprachen mit der Türkei, Jordanien, dem Libanon und Libyen“, erklärte die CDU-Politikerin, die im Übrigen bekundete, sich über den Zuspruch des Parteitages zu freuen, damit aber in gewisser Weise auch gerechnet zu haben. „Ich war nicht überrascht. Ich habe ja gute Argumente, wie wir vorgehen wollen.“

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