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16.10.2010

Eil-Ausstieg aus Steinkohlenbergbau brächte Milliardenplus

Berlin – Durch den von der EU-Kommission geforderten Eil-Ausstieg aus dem Steinkohlenbergbau würde Deutschland einen Milliardenbetrag einsparen. Das geht aus Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hervor, berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Die Wissenschaftler haben untersucht, welche finanziellen Folgen es hätte, wenn die Bergwerke bereits Ende 2014 geschlossen würden und nicht, wie bislang von der Bundesregierung geplant, Ende 2018.

Die mit einer Laufzeitverkürzung verbundenen zusätzlichen Kosten, etwa durch vorgezogene Sozialpläne, beziffert das RWI auf 545 Millionen Euro. Dagegen würde die Regierung aber etwa 1,8 Milliarden Euro bei den Subventionen einsparen, die sonst als Verkaufsbeihilfe für die Steinkohle bezahlt werden müssten. „Unterm Strich würden die Steuerzahler also um mehr als 1,2 Milliarden Euro entlastet“, so Rainer Kambeck vom RWI.

Während Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) die Forderung der EU-Kommission nach einem raschen Ausstieg aus dem defizitären Bergbau unterstützt, hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Plan für eine längere Laufzeit fest.

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