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Thomas de Maizière

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05.06.2013

Drohnen-Debakel Druck auf de Maizière wächst

Personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen.

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät kurz vor der Unterrichtung des Bundestags über das gescheiterte Drohnen-Projekt immer stärker unter Druck. „Dem Minister muss klar sein, dass es ohne – auch personelle – Konsequenzen nicht abgehen kann. Dass niemand für das Drohnen-Debakel verantwortlich ist, wäre keinem zu vermitteln“, sagte der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Bartels, „Handelsblatt-Online„.

Nach Einschätzung des Vize-Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses im Bundestag, Bernhard Brinkmann (SPD), könnte es für de Maizière eng werden. Die entscheidende Frage sei, wann der Minister Kenntnis davon gehabt habe, dass es bei der Zulassung des „Euro Hawk“ Probleme gebe. „Wenn wir im Haushaltsausschuss zur Kenntnis nehmen müssen, dass de Maizière vor Mai 2012 Kenntnis hatte, dann wird es eng für ihn.“

Berichterstatter der Grünen erhob schwere Vorwürfe

Der Berichterstatter der Grünen im Haushaltsausschuss, Tobias Lindner, erhob schwere Vorwürfe gegen den engsten Vertrauten de Maizières im Verteidigungsministerium, Staatssekretär Stéphane Beemelmans. „Es kann nicht sein, dass ein Projekt – wie der Rechnungshof nun berichtet – jahrelang auf der Fachebene mit erheblichen Risiken bewertet wird und der für Rüstung zuständige Staatsekretär nichts davon erfährt“, sagte Lindner „Handelsblatt-Online“.

Eine verantwortungsbewusste Kontrolle der Fachebene durch die Leitung des Hauses sehe anders aus. Die Leitung müsse ein „genuines Interesse“ haben, über den Stand von Beschaffungsprogrammen im Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro informiert zu sein. „Ein Staatssekretär, der sich für seinen Aufgabenbereich nicht interessiert, ist fehl am Platze“, betonte Lindner.

Es sei überdies „fraglich, ob einem Abteilungsleiter, der erhebliche Risiken bei Projekten verschweigt, weiter vertraut werden kann“, sagte Lindner weiter.

„Weiterhin bleibt unklar, warum die Leitung des Verteidigungsministeriums den Bundestag nicht über die Risiken informiert hat, insbesondere als es Ende 2011 und im Mai 2012 Euro-Hawk- und Global-Hawk-Beschaffungen durch den Haushaltsausschuss billigen ließ.“

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