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Bundesrechnungshof

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04.06.2013

Drohnen-Debakel Bundesrechnungshof rügt Verteidigungsministerium

Der Bericht kommt für den Bundesverteidigungsminister zur Unzeit.

Berlin – Der Bundesrechnungshof stellt dem Bundesverteidigungsministerium beim Scheitern des milliardenschweren „Euro-Hawk“-Drohnenprojekts ein schlechtes Zeugnis aus: „Das Bundesverteidigungsministerium hätte sich bereits vor Vertragsabschluss ein eigenes Bild über die Erfolgsaussichten eines Musterzulassungsverfahrens für ein unbemanntes Luftfahrzeug machen müssen“, schreibt der Bundesrechnungshof laut dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) in einem als vertraulich eingestuften Bericht.

Das Ministerium hätte zudem die Bedeutung der Zugriffsbeschränkungen auf Informationen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die für den Zulassungsprozess benötigten Unterlagen unterschätzt, schreiben die Rechnungsprüfer.

Der Bericht kommt für den Bundesverteidigungsminister zur Unzeit. De Maiziere muss am Mittwoch den Bundestagsausschüssen für Verteidigung und Haushalt Rede und Antwort stehen. Ihm wird vorgeworfen, dass Projekt erst nach der Investition von mehr als einer halben Milliarde Euro gestoppt zu haben, obwohl sein Ministerium spätestens im Dezember 2011 von den Zulassungsproblemen wusste.

Der Bundesrechnungshof hält dem Ministerium Unkenntnis in wichtigen Punkten vor. „Dass das Bundesverteidigungsministerium über keine fundierten Erkenntnisse der Unterschiede der Zulassungsverfahren in Deutschland und den USA verfügt, ist ein wesentlicher Grund, dass es die Zulassungsprobleme in vollem Umfang erst spät erkannte“, heißt es dem Bericht.

Der Bundesrechnungshof beschwert sich massiv, dass der Verlauf ihrer Prüfung durch die Weigerung des Verteidigungsministerium Unterlagen herauszugeben, beeinträchtigt worden sei. Der Bundesrechnungshof empfiehlt dem Ministerium, sein Musterzulassungsverfahren so zu überarbeiten, dass es bei internationalen Rüstungsprojekten mit vertretbarem Aufwand anwendbar sei.

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