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Alexander Dobrindt CSU

© J. Patrick Fischer / CC BY-SA 3.0

06.01.2016

CSU Dobrindt kündigt Förderprogramm der Koalition für E-Autos an

„Die Elektromobilität wird sich durchsetzen.“

Düsseldorf – Die schwarz-rote Koalition will den Verkauf von umweltfreundlichen Elektro-Autos nach den Worten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kurzfristig durch ein neues Förderprogramm ankurbeln.

„Eine Arbeitsgruppe aus Kanzleramt, Verkehrsministerium, Finanzministerium, Wirtschaftsministerium und den Fraktionsvorsitzenden der Koalition arbeitet derzeit an einem Programm, um der E-Mobilität einen weiteren Schub zu geben“, sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Die Elektromobilität wird sich durchsetzen. Wir wollen dabei aber eine höhere Dynamik als bisher erzeugen“, sagte der CSU-Politiker.

Ähnlich hatten sich zuvor auch Unionsfraktionschef Volker Kauder, Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) geäußert.

Zur Förderung gehöre auch der schnellere Ausbau mit Strom-Ladesäulen für E-Autos, sagte Dobrindt. „Aktuell bauen wir 400 Schnellladepunkte flächendeckend an den Autobahnraststätten in Deutschland auf“, sagte Dobrindt. „Mit den neuen E-Kennzeichen können Kommunen Privilegien wie Sondernutzungsrechte für Elektrofahrzeuge einrichten. Und es gilt die Kfz-Steuerbefreiung bei E-Fahrzeugen“, sagte der Minister.

Die Koalition ist derzeit noch weit von ihrem im Koalitionsvertrag festgelegten Ziel entfernt, die Zahl der Elektro-Autos bis 2020 auf deutschen Straßen auf eine Million zu steigern. Bislang wurden erst gut 30.000 Elektro-Fahrzeuge zugelassen. Wollen Union und SPD ihr Ziel nicht verfehlen, müssten sie die vergleichsweise teuren E-Autos rasch, also noch im laufenden Jahr, für Käufer attraktiver machen.

In der Diskussion sind direkte staatliche Zuschüsse beim Kauf oder zusätzliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten für E-Dienstfahrzeuge. Elektro-Autos werden bereits steuerlich gefördert, allerdings ist die Förderung wieder gesunken: Für eine Erstzulassung nach dem 1. Januar 2016 entfällt für fünf Jahre die Kfz-Steuer. Bis Ende 2015 galt dies noch für einen Zehn-Jahres-Zeitraum.

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