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Katarina Barley

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02.04.2019

Digitalisierung Barley sieht Wirtschaft in der Verantwortung

„Es geht im Kern um freiwillige unternehmerische Aktivitäten.“

Berlin – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht angesichts der Umbrüche durch das Internet die Wirtschaft in der digitalen Verantwortung.

Einerseits sei der Gesetzgeber gefragt, „der natürlich klare Regeln vorgeben muss, was erlaubt ist und was nicht“, schreibt Barley in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Andererseits stünden aber auch die Unternehmen in der Pflicht. „Für die Digitalisierung müssen Prinzipien und Leitlinien guten unternehmerischen Handelns entwickelt werden.“

Barley hat dazu im vergangenen Jahr mit den Unternehmen Deutsche Telekom, Miele, Otto Group, SAP, Telefónica Deutschland und „Die Zeit“ eine Initiative zur „Corporate Digital Responsibility“ ins Leben gerufen. Erste Eckpunkte für „Prinzipien verantwortlichen Wirtschaftens in der digitalen Welt“ sollen am Dienstag vorgestellt werden.

„Es geht im Kern um freiwillige unternehmerische Aktivitäten, die über das heute gesetzlich vorgeschriebene hinausgehen und die digitale Welt zum Vorteil der Gesellschaft mitgestalten sollen“, erläuterte die Ministerin.

Aus Sicht Barleys sollten sich Unternehmen etwa bei der Entwicklung neuer Technologien hohe IT-Sicherheitsstandards setzen und sich für bereits verkaufte Produkte zu regelmäßigen Updates verpflichten. „Kunden dürfen nicht gezwungen werden, neue Produkte zu kaufen, weil die alten Geräte nicht mehr unterstützt werden“, so die SPD-Politikerin.

Zudem wandte sie sich gegen technische Abhängigkeiten durch rein firmeneigene Standards. „Stattdessen brauchen wir interoperable Technologien, die es einfach machen, den Anbieter zu wechseln“, fügte sie mit Blick auf Messenger-Dienste wie der von Facebook übernommene Dienst Whatsapp hinzu.

„User müssen die Möglichkeit haben, sich für kleinere und sicherere Anbieter zu entscheiden und dürfen dennoch nicht von der Kommunikation in Netzwerke mit einer großen Marktmacht ausgeschlossen werden“, schreibt Barley.

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