CDU Wanderwitz für zweite Amtszeit von Stasi-Beauftragten Jahn
„Er macht einen guten Job.“
Berlin – Der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), hat dafür plädiert, dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, eine zweite Amtszeit zu gewähren. „Er macht einen guten Job“, sagte Wanderwitz der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).
„Das Haus ist ordentlich geführt. Er ist engagiert bei der Sache. Und im Prozess des Übergangs macht es Sinn, auf Kontinuität zu setzen.“ Es werde dazu „in Bälde Gespräche“ geben, kündigte der Christdemokrat an. Jahn war für fünf Jahre bis zum März 2016 gewählt worden.
Wanderwitz bestätigte zudem Überlegungen, die Behörde in eine Stiftung umzuwandeln und diese Stiftung an das Koblenzer Bundesarchiv anzugliedern. „Eine Stiftung ist eine denkbare Möglichkeit“, erklärte der CDU-Politiker. Es gebe aber auch andere Möglichkeiten.
Seit November arbeitet eine vom Bundestag eingesetzte Expertenkommission an Empfehlungen, was aus der Stasi-Unterlagenbehörde werden soll. Dabei zeichnet sich ab, dass die Bereiche Bildung und Forschung ausgegliedert und von anderen Institutionen wie der Bundeszentrale für politische Bildung übernommen werden sollen.
Im Gespräch ist, der dann allein für die Akten-Verwaltung zuständigen Restbehörde einen Sonderstatus unter dem Dach des Bundesarchivs zu geben.
11.02.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de