Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Jens Spahn

© über dts Nachrichtenagentur

26.08.2017

CDU Spahn für Jamaika-Koalition und Steuersenkungen

Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach „die Luft raus“.

Berlin – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Steuersenkung gefordert und sich für eine sogenannte „Jamaika-Koalition“ ausgesprochen.

Der Finanzstaatssekretär sagte der in Berlin erscheinenden Zeitung „B.Z. am Sonntag“: Eine Steuersenkung „können wir uns leisten, weil es gerade wahnsinnig gut läuft und diejenigen eine Entlastung verdient haben, die das jeden Tag erarbeiten. Das geht ohne neue Schulden, wenn man die Schwerpunkte richtig setzt.“

Die SPD rufe bei jedem Problem reflexartig nach mehr Geld. „Aber bei der Infrastruktur ist das Problem nicht das Geld, sondern ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann“, so Spahn.

Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach „die Luft raus“. Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: „Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht – wo alle Seiten ja auch ein Stück Lebenslügen aufgeben müssten, wir genauso wie die Grünen. Grundsätzlich sage ich. Alles – außer eine Zusammenarbeit mit den linken und rechten Spaltern – ist besser als noch einmal Große Koalition.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/cdu-spahn-fuer-jamaika-koalition-und-steuersenkungen-100913.html

Weitere Nachrichten

Polizeiabsperrung

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Weiterhin viele Angriffe auf Politiker

Politiker, die sich als Wahlkämpfer, Abgeordnete oder Bürgermeister engagieren, sind weiterhin häufig Ziel von Angriffen. Das schreibt die Frankfurter ...

Angela Merkel am 08.07.2017

© über dts Nachrichtenagentur

CDU Merkel schließt jede Form der Zusammenarbeit mit AfD aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jede Form der Kooperation mit der AfD abgelehnt. Es sei "völlig klar, dass die AfD für uns kein Partner für irgendeine ...

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

Merkel In Afrika legale Wege nach Europa eröffnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Menschen in Afrika auch legale Möglichkeiten eröffnen, Arbeitsmöglichkeiten in Europa zu bekommen. Das sagte Merkel in ...

Weitere Schlagzeilen