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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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09.08.2015

CDU Kauder will Kosovo-Flüchtlinge schneller zurückschicken

„Es wird immer so getan, als ob niemand zu uns kommen könnte.“

Berlin – Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) will Flüchtlinge aus dem Balkan sehr viel schneller als bisher in ihre Heimatländer zurückschicken.

Der „Welt am Sonntag“ sagte Kauder: „Wir sollten Menschen, die mit großer Wahrscheinlichkeit kein Asylrecht erhalten, nicht mehr weiter an die Kommunen verteilen. Sie sollten direkt aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Wer etwa aus dem Kosovo kommt, sollte innerhalb eines Monats wieder in seine Heimat zurück.“

Die umstrittene Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten verteidigt Kauder: „Wenn so viel Menschen kommen, dass wir sie nicht anders unterbringen können, sind Zeltlager eine Alternative“.

Forderungen von SPD und Grünen, aber auch aus seiner eigenen Partei nach einem Einwanderungsgesetz erteilt Kauder eine Absage: „Es wird immer so getan, als ob niemand zu uns kommen könnte. Dabei ist qualifizierte Einwanderung längst rechtlich geregelt. Außerdem möchte ich darauf hinweisen: Acht Prozent unserer Schüler gehen heute ohne Abschluss ins Leben. Sollten wir uns nicht zuerst darum kümmern, die zu qualifizieren, die schon hier sind? Die Notwendigkeit für mehr Einwanderung kann ich im Augenblick wirklich nicht erkennen.“

Auch die Forderung von Unternehmen und dem Wirtschaftsflügel der CDU, gezielt Fachkräfte für die deutsche Wirtschaft im Ausland anzuwerben, kritisiert Kauder: „Wir können uns doch nicht verhalten wie ein großer Fußballclub, der den eigenen Talenten keine Chance bietet, weil er lieber Spieler im Ausland einkauft! Unsere jungen Leute werden befristet eingestellt, aber um jemanden aus dem Ausland zu bekommen, müssen die Betriebe mit einer Festanstellung werben. Das geht nicht.“

Eine Aufstockung der Mittel des Bundes für Flüchtlinge will Kauder an Bedingungen knüpfen: „Bisher erstattet nur Bayern den Kommunen die Kosten für Flüchtlinge vollständig. Das müssen die anderen Länder auch so machen, sonst kann es kein zusätzliches Geld vom Bund geben.“

Der Bund könne zudem bei der Integration in den Arbeitsmarkt oder bei Sprachkursen direkt helfen. Kauder: „Und bei Rückführung derer, die kein Asyl bekommen, kann die Bundespolizei helfen. Aber hier müssen auch die Länder endlich konsequenter vorgehen.“

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