Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Von der Leyen 2014 CDU Bundesverteidigungsministerin

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

31.08.2016

Bundeswehreinsatz im Innern SPD-Minister wirft von der Leyen PR-Show vor

„Wir brauchen Fakten, auf deren Grundlage wir üben können.“

Düsseldorf – Unmittelbar vor dem Treffen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit den Innenministern der Länder zur gemeinsamen Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Landespolizeien hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der Ministerin schlechte Vorbereitung und eine „PR-Show“ vorgeworfen.

„Wir brauchen Fakten, auf deren Grundlage wir üben können. Aber genau die hat Frau von der Leyen bislang nicht präsentiert. Der Bundeswehreinsatz im Innern scheint bisher eher eine PR-Show der Verteidigungsministerin und ihrer Unionskollegen zu sein“, sagte Pistorius der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Eine gemeinsame Übung mache nur Sinn, wenn alle Bundesländer mitmachten und an der Planung beteiligt seien. „Das ist bisher nicht der Fall.“

Es müssten der Charakter der Übung, die Anforderungszeiten für die Bundeswehr, die Kommunikationswege und das verwendete Material besprochen werden. Vorstellbar sei nur „eine vernünftige, maßvolle Planungsübung unter der Hoheit der Polizei“, so Pistorius.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundeswehreinsatz-im-innern-spd-minister-wirft-von-der-leyen-pr-show-vor-95019.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen