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Von der Leyen 2014 CDU Bundesverteidigungsministerin

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

31.08.2016

Bundeswehreinsatz im Innern SPD-Minister wirft von der Leyen PR-Show vor

„Wir brauchen Fakten, auf deren Grundlage wir üben können.“

Düsseldorf – Unmittelbar vor dem Treffen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit den Innenministern der Länder zur gemeinsamen Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Landespolizeien hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der Ministerin schlechte Vorbereitung und eine „PR-Show“ vorgeworfen.

„Wir brauchen Fakten, auf deren Grundlage wir üben können. Aber genau die hat Frau von der Leyen bislang nicht präsentiert. Der Bundeswehreinsatz im Innern scheint bisher eher eine PR-Show der Verteidigungsministerin und ihrer Unionskollegen zu sein“, sagte Pistorius der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Eine gemeinsame Übung mache nur Sinn, wenn alle Bundesländer mitmachten und an der Planung beteiligt seien. „Das ist bisher nicht der Fall.“

Es müssten der Charakter der Übung, die Anforderungszeiten für die Bundeswehr, die Kommunikationswege und das verwendete Material besprochen werden. Vorstellbar sei nur „eine vernünftige, maßvolle Planungsübung unter der Hoheit der Polizei“, so Pistorius.

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