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Flughafen Berlin-Brandenburg

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07.01.2013

"BER-Debakel" Bundestagsausschuss befasst sich mit Debakel

Flughafenbau entwickle sich zusehends zu einem Trauerspiel.

Berlin – Der abermals geplatzte Eröffnungstermin des Berliner Großflughafens wird Thema im Bundestag. „Klar ist, dass sich der Haushaltsausschuss des Bundestages mit dem Thema erneut befassen und die weitere Entwicklung an sehr kurzer Leine verfolgen wird“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, gegenüber „Handelsblatt-Online“.

„Bereits im Dezember hat die Koalition die Bundesregierung darin unterstützt, dass die Bundesvertreter im Aufsichtsrat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH bei Vorlage eines entsprechenden Gutachtens auf die Entlassung von Geschäftsführer Prof. Dr. Rainer Schwarz hinwirken“, fügte Barthle hinzu. Beim Aufsichtsrat liege überdies eine „besondere Verantwortung“ beim Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Wowereit.

Entlassung von Flughafen-Chef Schwarz überfällig

Die Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel und Karl-Georg Wellmann halten eine Entlassung des Flughafen-Chefs Schwarz für überfällig. „Ich erwarte vom Aufsichtsratschef und Regierenden Bürgermeister Wowereit, dass er den Flughafen-Chef Schwarz endlich entlässt und durch einen guten Manager, einen (Fertig-)Macher ersetzt“, sagte Steffel „Handelsblatt-Online„. Der Flughafenbau entwickle sich zusehends zu einem Trauerspiel. „Der international gute Ruf Deutschlands für gute Planung und qualitativ hochwertige Produkte und Projekte steht auf dem Spiel.“

Wellmann sagte „Handelsblatt-Online“: „Wir brauchen endlich einen neuen Geschäftsführer, um das zerstörte Vertrauen wieder herzustellen, auch gegenüber dem Bund.“ Mit Blick auf die Verantwortung Wowereits fügte Wellmann hinzu: „Und eine Diskussion über eine professionelle Verstärkung der Führung des Aufsichtsrates wird jetzt unausweichlich.“

Mehr Transparenz von der Flughafengesellschaft

Der Chef des Untersuchungsausschusses zum Flughafenbau im Abgeordnetenhaus, Martin Delius (Piratenpartei), forderte von Wowereit Auskunft über die mangelhafte Informationspolitik. „Klaus Wowereit muss uns jetzt erklären, was wir da erfahren haben“, sagte Delius „Handelsblatt-Online„. Dass die erneute Verschiebung durch die Boulevardpresse bekannt wurde, sei eine Frechheit. „Wir alle hätten erwarten dürfen, noch im letzten Jahr darüber informiert zu werden.“

Delius forderte von der Flughafengesellschaft mehr Transparenz. „Die Öffentlichkeit muss stärker eingebunden werden, wenn der BER nicht auch die letzte Akzeptanz verlieren will.“

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