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15.12.2010

Bundesregierung beschließt Reform der Bundeswehr

Berlin – Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat am Mittwoch die Reform der Bundeswehr beschlossen. Die Reform umfasst die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011. Zudem plant Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Verkleinerung der Bundeswehr, in deren Zuge die Streitkräfte von derzeit knapp 240.000 auf bis zu 185.000 Soldaten reduziert werden sollen.

Der Termin für die Aussetzung der Wehrpflicht war zuletzt umstritten, weil parallel der Ausbau von Studienplätzen vorangetrieben werden muss und zudem ein freiwilliger Wehr- und Zivildienst eingeführt wird. Laut den bisherigen Plänen Guttenberg mit der Wehrpflicht auch die Musterung aussetzen. Die Wehrpflichtigen sollen allerdings weiterhin erfasst werden.

Seit Einführung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik vor mehr als 50 Jahren sind mehr als 8,3 Millionen Wehrpflichtige eingezogen worden. Im nächsten Schritt kann nun der Bundestag über die Reform der Bundeswehr abstimmen.

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