Bericht Bund prüft den Ausstieg aus Stuttgart 21
„Ist es wirklich sinnvoll, an Stuttgart 21 festzuhalten?“
Berlin – Nach der jüngsten Kostensteigerung beim milliardenteuren Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sehen die Vertreter der Bundes im Bahn-Aufsichtsrat im Ausstieg offenbar eine ernsthafte Option. „Je länger ich mich mit dem Thema beschäftige“, sagte ein nicht genanntes Aufsichtsratsmitglied dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, „desto größer wird die Skepsis: Ist es wirklich sinnvoll, an Stuttgart 21 festzuhalten?“
Auch nach einem Treffen mit Bahn-Chef Rüdiger Grube am 5. Februar sehen die Vertreter des Bundes erheblichen Klärungsbedarf bezüglich der Wirtschaftlichkeit des Projekts und der realen Kosten eines Ausstiegs aus Stuttgart 21. Laut einer Vorlage der Bahn für das Treffen will das Management das Projekt auch dann fortsetzen, wenn die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist. „Wenn sich herausstellen sollte, dass ein Ausstieg aus dem Projekt zu noch höheren Verlusten führen würde als dessen Fortsetzung“, heißt es in der Vorlage, könnte „die Gefahr einer negativen Eigenkapitalverzinsung“ hinnehmbar sein.
Die Vertreter des Bundes, darunter die Staatssekretäre des Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzministeriums, bezweifeln jedoch, dass die von der Bahn angegebenen Ausstiegskosten von zwei Milliarden Euro realistisch sind. Es gebe „Grund zu der Annahme, dass die Preise künstlich hochgerechnet wurden“, sind sich die drei einig. Die Regierungsvertreter erwägen deswegen, externe Kontrolleure mit der Überprüfung der Bahn-Zahlen zu beauftragen. Deren Votum könnte in ein paar Monaten den Ausschlag geben, ob der Bund Stuttgart 21 stoppt.
Unterdessen bringt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer die Sanierung des alten Kopfbahnhofs wieder ins Gespräch. Er würde laut Palmer für etwa nur ein Viertel der gegenwärtig für Stuttgart 21 veranschlagten Kosten ausgebaut werden können, nämlich für 1,3 bis 1,7 Milliarden Euro. Zudem könnte man es „auch stufenweise realisieren“, je nach Verkehrsbedarf und finanziellen Möglichkeiten von Stadt und Land. Stuttgart 21 dagegen sei ein „Alles-oder-nichts-Projekt. Das ist nicht mehr zeitgemäß“.
08.02.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de