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Brüderle rechnet mit FDP-Abweichlern bei ESM-Abstimmung

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19.12.2011

Euro-Krise Brüderle rechnet mit FDP-Abweichlern bei ESM-Abstimmung

Berlin – Die FDP-Bundestagsfraktion wird nach Ansicht ihres Vorsitzenden Rainer Brüderle nicht geschlossen für die Einführung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM votieren.

In einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ erklärte Brüderle, er rechne mit mehreren Nein-Stimmen in den eigenen Reihen. „Ich habe immer gesagt, dass die Abgeordneten in ihrer Entscheidung frei sind. Bei den letzten Euro-Abstimmungen gab es in unserer Fraktion nur wenige Nein-Stimmen – ähnliches erwarte ich, wenn wir über den dauerhaften ESM abstimmen“, sagte Brüderle.

Bei den jüngsten Abstimmungen zur Eurorettung hatte es in der FDP-Fraktion bis zu fünf Abweichler gegeben. Brüderle gab sich überdies zuversichtlich, dass der ESM trotz des engen Zeitrahmens pünktlich zum 1. Juli 2012 starten könne. Die Abstimmung im Bundestag dazu werde voraussichtlich im Frühjahr stattfinden.

Zugleich kritisierte der FDP-Fraktionschef öffentliche Äußerungen von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und dessen Haltung, sich bei der beschlossenen Aufstockung von Krediten an den Internationalen Währungsfonds (IWF) querzustellen.

„Die Bundesbank ist unabhängig. Das hat sie oft und zu Recht betont. Das heißt einerseits, dass die Politik sich in die Entscheidungen der Bundesbank nicht einmischen darf, andererseits aber auch, dass die Bundesbank ihre Entscheidungen innerhalb der Bundesbank diskutieren sollte.“, sagte Brüderle der Zeitung.

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