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Familie Eltern Kinder

© Eric Ward / CC BY-SA 2.0

18.01.2016

Bundesfamilienministerium Betreuungsgeld noch bis 2018

Für die Anspruchsberechtigten gilt der sogenannte Bestandsschutz.

Berlin – Das umstrittene Betreuungsgeld wird weiterhin ausgezahlt, obwohl das Bundesverfassungsgericht im Juli 2015 die als „Herdprämie“ kritisierte Leistung für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, gekippt hat. Dies bestätigte das Bundesfamilienministerium auf Nachfrage der Tageszeitung „neues deutschland“ (Dienstagausgabe).

„Für Familien, die derzeit Betreuungsgeld beziehen, erfolgen die Auszahlungen für die Dauer der Bewilligung weiter“, heißt es in der Antwort. Für die Anspruchsberechtigten gilt der sogenannte Bestandsschutz. Doch nicht nur das: Auch Familien, die zum Zeitpunkt des Urteils zwar schon eine Bewilligung hatten, aber noch kein Geld ausgezahlt bekamen, hätten einen Anspruch, so das Ministerium.

Da die Leistung für bis zu 22 Monate bewilligt wurde, muss das Ministerium bis 2018 entsprechende Beträge bereitstellen. Dies ergibt sich auch aus einer Auflistung des Ministeriums, die „neues Deutschland“ vorliegt. Pro Monat erhalten die Eltern weiterhin 150 Euro für ihr Kind.

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