Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Mutter mit zwei Kindern

© über dts Nachrichtenagentur

11.07.2015

Betreuungsgeld CSU will nicht klein beigeben

Bayern würde das Betreuungsgeld weiter zahlen.

Berlin – Die CSU will bei einem möglichen Aus für das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht nicht klein beigeben. Für den Fall, dass Karlsruhe die Sozialleistung für verfassungswidrig erklärt, soll der Bund das Geld, das er gegenwärtig für das Betreuungsgeld ausgibt, den Ländern zur eigenen Verwendung zur Verfügung stellen, so die Forderung der Christsozialen, berichtet der „Spiegel“.

Bayern würde damit das Betreuungsgeld weiter zahlen. Wenn andere Länder die Mittel für den Ausbau von Kitas verwendeten, würde das die unterschiedlichen Sichtweisen in der Familienpolitik umso deutlicher machen, so das Kalkül der CSU.

Die Unterstützung in Höhe von 150 Euro monatlich wird Familien ohne Rücksicht auf deren Einkommen gezahlt, wenn sie ihre Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr betreuen, ohne öffentlich geförderte Angebote wie Kitas in Anspruch zu nehmen.

Das Verfassungsgericht will am 21. Juli über eine Klage Hamburgs gegen das Betreuungsgeld entscheiden. Der Stadtstaat moniert unter anderem, dass der Bund für diese Sozialleistung keine Gesetzgebungskompetenz habe.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/betreuungsgeld-csu-will-nicht-klein-beigeben-85987.html

Weitere Nachrichten

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Oppermann sieht SPD bestens aufgestellt für den Wahlkampf

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD für den kommenden Wahlkampf bestens aufgestellt. "Wir haben einen hervorragenden Kandidaten. ...

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Frau mit Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild ...

Weitere Schlagzeilen