SPD Weil schließt Übernahme von vorübergehendem Vorsitz aus
„Diese Frage kann ich klipp und klar mit Nein beantworten.“
Berlin – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht als Interims-Parteivorsitzender zur Verfügung.
Weil, der nicht dem SPD-Parteivorstand angehört, sagte in der ARD-Sendung „Brennpunkt“: „Diese Frage kann ich klipp und klar mit Nein beantworten, schon statuarisch, das müssen nämlich Stellvertreter sein. Dazu wird es aber morgen einen Personalvorschlag geben.“
Zur weiteren Zusammenarbeit mit der Union in der Großen Koalition forderte Weil den Koalitionspartner auf, thematisch nachzujustieren: „Jetzt ist schon der richtige Zeitpunkt, auch um innerhalb der Koalition insgesamt darüber zu reden: Wie kann man eigentlich wieder zu besseren Zeiten kommen? Dass wir als SPD da klare Schwerpunkte haben – beispielsweise Stichwort Klimaschutzgesetz – das liegt klar auf der Hand. Und darüber wird man zusammen reden müssen.“
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, reagierte offen auf die Forderung Weils, über ein Klimaschutzgesetz zu reden. „Er hat gesagt, wir müssen ja zwei Sachen beachten: Arbeit und das Soziale auf der einen Seite und Klima auf der anderen Seite. Ich glaube, das ist die große Herausforderung. Da haben Union und SPD ganz viel gemeinsam. Und das ist ein Projekt, das uns voranbringen wird“, so Brinkhaus.
03.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de