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Ursula von der Leyen

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17.05.2017

Durchsuchung von Kasernen Von der Leyen zieht positive Bilanz

Bis auf in Donaueschingen habe man keinen weiteren Fall wie in Illkirch vorgefunden.

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nach der Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr nach Wehrmachtsandenken eine positive Bilanz gezogen.

Bis auf in Donaueschingen habe man keinen weiteren Fall wie in Illkirch vorgefunden, sagte die CDU-Politikerin nach einer Unterrichtung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am Mittwoch in Berlin. Dennoch habe man auch in anderen Kasernen Wehrmachtsandenken gefunden. Eine genaue Zahl wollte die Ministerin nicht nennen.

Insgesamt sieht von der Leyen eine „erhebliche Unsicherheit“ beim Umgang der Bundeswehr mit Traditionslinien. Sie betonte, dass es bei den Durchsuchungen niemals um einen „Generalverdacht“ ging, sondern um Aufklärung.

Die Debatte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr war nach Bekanntwerden des Falls Franco A. aufgekommen. Dieser hatte sich mit falscher Identität als syrischer Flüchtling registrieren lassen und soll aus einer rechtsextremistischen Gesinnung heraus eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben. Von der Leyen hatte daraufhin eine Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr nach Wehrmachtsandenken angeordnet.

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