Entscheidung über GroKo Scholz will SPD-Mitglieder beteiligen
„Wir haben vereinbart, zum Ende dieses Jahres Bilanz zu ziehen.“
Berlin – Vizekanzler Olaf Scholz will die SPD-Mitglieder an der Entscheidung über Bruch oder Fortsetzung der Großen Koalition beteiligen.
„Wir haben vereinbart, zum Ende dieses Jahres Bilanz zu ziehen. Ich nehme diese Bilanz sehr ernst“, sagte Scholz in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Und da es unsere Mitglieder waren, die über den Eintritt in diese Koalition entschieden haben, kann man die Frage nicht nur auf einer Vorstandssitzung entscheiden“, so der Bundesfinanzminister. „Wir sollten die Mitglieder an der Debatte beteiligen, und zwar über das reine Abfragen von Einzelmeinungen hinaus.“
Die Große Koalition ist in der SPD äußerst umstritten. Auch deshalb hatten die Sozialdemokraten schon vor Eintritt in das Bündnis mit der Union vereinbart, zur Hälfte der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Das Verfahren dazu steht innerhalb der SPD nicht fest, bislang war lediglich geplant, dass am Ende des Jahres ein Parteitag entscheiden soll.
Auf der Sitzung des Parteivorstands am Montag soll auch über den Umgang mit der Revisionsklausel gesprochen werden.
Unabhängig vom Ausgang steht für Scholz allerdings bereits fest, dass es keine Fortsetzung von Schwarz-Rot geben soll. „Für mich ist, auch wenn die Regierung noch bis 2021 weiterarbeiten sollte, klar: Nach zwei Großen Koalitionen in Folge darf keine dritte folgen“, sagt er. Innerhalb der SPD galt er bislang als einer der entschiedensten Verfechter des Bündnisses.
21.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de