CDU Schäuble rechnet mit Haushaltsplus von fünf Milliarden Euro
Das deutliche Haushaltsplus ergibt sich vor allem aus den Steuereinnahmen.
Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird dieses Jahr einen deutlichen Überschuss im Bundeshaushalt erwirtschaften. Seine Experten rechnen mit einer Höhe von fünf Milliarden Euro, vielleicht sogar etwas mehr, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.
Das deutliche Haushaltsplus ergibt sich vor allem aus den Steuereinnahmen, die dank guter Konjunktur und Beschäftigungslage kräftig sprudeln. Aber auch die Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen fielen deutlich besser aus, als es in Berlin erwartet worden war.
Für 2015 hatte der Finanzminister ursprünglich einen Etat ohne Neuverschuldung, aber auch ohne Plus eingeplant. Schäuble darf das überschüssige Geld nicht einfach für neue Staatsausgaben verwenden. Die Bundeshaushaltsordnung verpflichtet ihn, mit den Milliarden Altschulden zu tilgen.
22.08.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de