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Bernd Riexinger

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21.09.2017

Linke Riexinger wirft SPD „Heuchelei“ beim Thema Pflege vor

Der Parteichef forderte eine Anhebung des Pflegemindestlohns.

Berlin – Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat der SPD „Heuchelei“ beim Thema Pflege vorgeworfen. Er glaube nicht, dass die Forderungen nach Lohnerhöhungen für Pflegepersonal ernst gemeint seien, sagte Riexinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

„SPD und CDU haben in ihrer langjährigen Regierungszeit nichts gegen diese dramatische Entwicklung unternommen. Was den heutigen und künftigen Beschäftigten in der Pflege nicht hilft, sind Krokodilstränen und leere Versprechen.“

Riexinger sagte, wer Menschen schlecht behandle und schlecht bezahle, obwohl sie eine sehr wichtige Arbeit machten, müsse sich nicht wundern, wenn immer weniger junge Menschen diesen Job machen wollten.

Der Parteichef forderte stattdessen eine Anhebung des Pflegemindestlohns auf 14,50 Euro pro Stunde sowie eine gesetzliche Personalbemessung. Perspektivisch sollte nach seinen Worten keine Pflegefachkraft in Vollzeit unter 3.000 Euro verdienen.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hatte zuvor betont, um die Pflegeberufe attraktiver zu machen, sei ein Lohnplus von knapp einem Drittel notwendig. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat versprochen, im Falle eines Wahlsieges seiner Partei einen Kurswechsel in der Pflegepolitik einzuleiten. Er fordert dazu mehr Personal in der Pflege, eine bessere Bezahlung der Pfleger und mehr Pflegeplätze.

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