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17.04.2015

SPD Nahles will Sozialstaat an digitalisierte Arbeitswelt anpassen

Absicherung über klassische Sicherungssysteme wird schwieriger.

Berlin – Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will ein Konzept erarbeiten, um Sozialstaat und Arbeitsrecht an die Digitalisierung der Wirtschaft anzupassen.

„Bunte Erwerbsbiografien und Solo-Selbständigkeit machen die Absicherung über klassische Sicherungssysteme schwieriger“, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Ein noch unveröffentlichtes Grünbuch des Ministeriums mit dem Titel „Arbeiten 4.0“ schlägt dazu vor, „langfristige Strategien zur Sicherung der Einnahmebasis der gesetzlichen Rentenversicherung“ zu entwickeln.

Angesichts einer steigenden Zahl von Solo- Selbstständigen solle auch geprüft werden, eine Pflicht zur Altersvorsorge über eine Erwerbstätigenversicherung einzuführen. Außerdem müsse das „Normalarbeitsverhältnis“ neu definiert werden. Das Papier spricht von einer „Evolution des Sozialen“.

Mit dem Grünbuch will Nahles einen Diskussionprozess zur Digitalisierung der Arbeitswelt starten, der Ende 2016 in konkrete Vorschläge münden soll. Diskutiert werden soll demnach unter anderem, ob das deutsche Arbeitsrecht noch in eine Zeit passt, in der viele Beschäftigte nach Projekten und Ergebnissen bezahlt werden, und wie die Regeln für die Mitbestimmung angepasst werden müssen.

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