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Andrea Nahles

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25.07.2015

SPD Nahles will Leiharbeit auch über 18 Monate hinaus zulassen

„Tarifgebundene Unternehmen erhalten mehr Flexibilität.“

Berlin – Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist bereit, den Arbeitgebern bei der umstrittenen Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen entgegenzukommen. So plane sie, Leiharbeit auch über die im Koalitionsvertrag vorgesehene Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten zuzulassen, wenn die Unternehmen tarifgebunden seien, sagte die SPD-Politikerin im Interview der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe).

„Tarifgebundene Unternehmen erhalten mehr Flexibilität als Betriebe, die keinen Tarifvertrag haben.“ Anders als von den Gewerkschaften gefordert wolle sie bei Werkverträgen die Arbeitgeber lediglich verpflichten, „den Betriebsrat zu informieren“.

Sie gestand ein, dass eine Informationspflicht nicht alle Probleme löse: „Aber sie in ein großer Fortschritt“. Den werde sie „nicht gefährden“, in dem sie gegen den Koalitionsvertrag verstoße. Die Gewerkschaften fordern klare Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte: „Das ist in der Koalition anders vereinbart“, betonte Nahles.

Nach der Überzeugung von Nahles liegt es auch im Interesse der Arbeitgeber, den Missbrauch auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen. Es sei gut möglich, dass „durch die Digitalisierung der Arbeitswelt in Zukunft sogar mehr Werkverträge in Deutschland gebraucht werden als heute“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“. Gerade deswegen müsse man die schwarzen Schafe bekämpfen. Das entsprechende Gesetz will sie im Herbst vorlegen.

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