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Christine Lambrecht

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27.06.2019

Schloss Bellevue Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt

Das Amt der Justizministerin übernehme sie in herausfordernden Zeiten.

Berlin – Christine Lambrecht (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesjustizministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunde erhalten.

„Das Feld, das Sie nun als Ministerin bestellen dürfen, ist für Sie keine Terra incognita, ganz im Gegenteil“, sagte Steinmeier. Lambrecht habe sich als studierte Juristin im Bundestag viele Jahre intensiv mit Rechtspolitik auseinandergesetzt, sei Mitglied im Rechtsausschuss und rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion gewesen. Das Amt der Justizministerin übernehme sie in herausfordernden Zeiten.

„Die Verteidigung des Rechtsstaats, nicht zuletzt der Kampf gegen rechten Terror, aber auch ein ausgewogenes Verhältnis von Freiheit und Sicherheit, all das sind Themen, die die Menschen in unserem Land bewegen“, so der Bundespräsident.

Lambrecht war bisher parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Zuvor war sie für mehrere Jahre Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Sie stammt aus dem hessischen Landesverband der SPD.

Der Wechsel im Justizministerium war nötig geworden, weil die bisherige Amtsinhaberin Katarina Barley (SPD) nach Brüssel wechselt. Barley erhielt am Donnerstag von Steinmeier ihre Entlassungsurkunde.

„Ihr Abschied wird von vielen in der Justiz bedauert. Die Interessen von Justiz und Rechtspflege, aber auch die des Verbraucherschutzes waren bei Ihnen in guten Händen“, sagte der Bundespräsident. Barley habe wichtige Gesetze auf den Weg gebracht und rechtspolitische Debatten angestoßen, etwa um das Sorgerecht. Der Weggang der SPD-Politikerin werde für die deutsche Politik ein Verlust, aber für die europäische Integration eine Bereicherung sein, so Steinmeier weiter.

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