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Franziska Giffey

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24.08.2019

SPD Giffey für „Familienpflegegeld analog zum Elterngeld“

Pflegende Angehörige müssten oft finanzielle Einbußen hinnehmen.

Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schlägt angesichts zehntausender fehlender Pflegestellen vor, dass der Staat pflegende Angehörige für ihre Arbeit bezahlt.

„Bei uns im Bundesseniorenministerium denken wir über eine Art Lohnersatzleistung nach: ein Familienpflegegeld analog zum Elterngeld, das über einen gewissen Zeitraum gezahlt wird“, sagte Giffey der „Rheinischen Post“. Das sei kein Projekt für die laufende Legislaturperiode, aber eine gesellschaftliche Zukunftsaufgabe.

„Bis 2050 wird es Prognosen zufolge 4,5 Millionen Pflegebedürftige geben. Ein Familienpflegegeld würde das Pflegesystem auch insgesamt entlasten. Diejenigen, die zu Hause von Angehörigen betreut werden, müssen nicht in Heimen und nur zum Teil von ambulanten Diensten versorgt werden“, so die Familienministerin weiter. Pflegende Angehörige müssten oft finanzielle Einbußen hinnehmen. Das mögliche zinslose Darlehen werde nicht gut angenommen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entgegnete, die Regierung habe viel getan, die Ausgaben der Pflegeversicherung hätten sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt. „Pflegegeld wäre eine zusätzliche milliardenschwere Leistung.

Das ist das Problem der Sozialdemokratie: Die Grundrente ist noch nicht finanziert, keiner weiß, wo die nötigen Milliarden herkommen sollen – und doch werden schon immer weitere Versprechungen ins Schaufenster gelegt, die keiner erfüllen kann“, so der CDU-Politiker weiter.

Die Pflege bleibe eine familiäre Aufgabe, bei der die Gesellschaft unterstütze. Er habe größten Respekt vor pflegenden Angehörigen. Es sollten aber keine unerfüllbaren Hoffnungen geweckt werden.

Spahn sprach aber von einem „riesigen Bedarf“ an Pflegekräften. „Wenn alle Stellen besetzt würden, die finanziert werden könnten, sind es wahrscheinlich deutlich mehr als 50.000“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.

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