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Jobcenter in Halle

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03.01.2015

SPD Gabriel räumt Fehler bei der Einführung von Hartz IV ein

„Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler bei der Einführung von der Hartz-IV-Gesetze vor zehn Jahren eingeräumt. „Es gab auch Fehler: Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“.

„Und wir hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet haben, dann unverschuldet arbeitslos wurden, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandeln dürfen wie denjenigen, die nie gearbeitet hat. Der Wert der Arbeit muss erhalten bleiben.“

Grundsätzlich seien die Arbeitsmarktreformen aber der richtige Weg gewesen, so Gabriel.

„Hartz IV ist die erfolgreiche Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Das war dringend notwendig und sozial gerecht. Vorher war es oftmals lukrativer, Arbeitslosenhilfe zu kassieren und zusätzlich irgendwo schwarz zu arbeiten statt einen normalen Job anzunehmen. Außerdem fielen hunderttausende Sozialhilfeempfänger ohne jede Hilfe einfach durch den Rost und bekamen auch noch weniger Geld als heute. Dieses System haben wir umgestellt auf `Fördern und Fordern`.“

Der Vizekanzler verwies auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen: „Der Erfolg ist ja sichtbar: damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger.“

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