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Philipp Rösler

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11.06.2013

FDP Politiker fordern von Rösler strikten Anti-EZB-Kurs

Wohlstand lasse sich nicht von der EZB drucken.

Berlin – Mehrere FDP-Politiker haben Parteichef Philipp Rösler aufgefordert, sich deutlicher gegen die Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und ihres Präsidenten Mario Draghi zu positionieren. Hintergrund ist eine Forsa-Umfrage im Auftrag von „Handelsblatt-Online„, der zufolge vor allem Anhänger der Liberalen für einen Stopp der Euro-Rettungsmaßnahmen durch das Bundesverfassungsgericht plädieren.

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sagte dazu „Handelsblatt-Online“: „Das marktwirtschaftliche Gen ist unter den Anhängern der FDP weit verbreitet. Liberale wissen, dass sich Wohlstand nicht von der EZB drucken lässt.“ Dennoch habe die FDP seit 2009 zwei Drittel ihrer Wähler verloren. Das liege insbesondere daran, dass die Parteiführung „den verbliebenen Anhängern der Marktwirtschaft kein Angebot macht und sich lieber nach dem sozialdemokratischen Mainstream richtet“.

Auch Schäfflers Parteifreund, der Bundestagsabgeordnete Lutz Knopek, sieht die FDP-Spitze in der Pflicht, gegen die EZB Front zu machen. „Gerade eine in ihrer Grundeinstellung so zweifelsfrei pro-europäische Partei wie die FDP darf es nicht hinnehmen, wenn europäische Institutionen die vertraglichen Grundlagen der EU durch ihr Handeln systematisch infrage stellen“, sagte Knopek, der wie Schäffler zu den Kritikern des Euro-Rettungskurses der Bundesregierung zählt.

Die am Montag veröffentlichte repräsentative Forsa-Umfrage für „Handelsblatt-Online“ hatte ergeben, dass eine deutliche Mehrheit der Bürger in Deutschland für einen Stopp des Programms der EZB zur Rettung des Euros durch den Ankauf von Staatsanleihen aus Krisenländern ist. 48 Prozent antworteten demnach auf die Frage, ob Karlsruhe die EZB-Rettungsmaßnahmen beenden soll, mit Ja. 31 Prozent halten die Klagen der Euro-Kritiker dagegen für ungerechtfertigt. 21 Prozent der Befragten zeigten sich unentschlossen.

Vor allem Anhänger der Liberalen und der Linken plädieren für einen Stopp der Rettungsmaßnahmen durch das Bundesverfassungsgericht: Bei den FDP-Anhängern sind es 62 Prozent, bei der Linkspartei noch 53 Prozent. Weniger Probleme mit dem Anleihenprogramm haben die Wähler der SPD (48 Prozent), CDU (47) und Grünen (39).

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