CDU De Maizière besorgt über Krawalle zwischen Kurden und Salafisten
„Wir beobachten das sehr aufmerksam.“
Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist wegen der Krawalle zwischen Kurden und Salafisten in Deutschland besorgt. „Wir beobachten das sehr aufmerksam“, sagte er im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Diejenigen, die das tun, müssen mit der vollen Härte des Rechtsstaats rechnen.“
Er habe zwar Verständnis dafür, „dass die Menschen aufgewühlt sind, sich große Sorgen machen und ihre Meinung auch in friedlichen Demonstrationen gemeinsam kundtun. Mein Verständnis endet abrupt bei denjenigen, die die Demonstrationen missbrauchen, um Gewalt auf unsere Straßen zu tragen.“
Im Fall des Salafisten Erhan A. aus Bayern forderte de Maizière eine andere Abschiebepraxis von dem Freistaat. „Meine Empfehlung wäre: Wenn Erhan sich strafbar gemacht hat, weil er IS unterstützt, sollten wir ihn hier vor Gericht stellen und erst anschließend aus dem Gefängnis abschieben“, sagte de Maizière.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CDU) will Erhan A. rasch aus dem Gefängnis in die Türkei abschieben. De Maizière sagte weiter, dass es zwar eine gemeinsame Linie gebe. „Die Länder treffen aber Einzelentscheidungen. Auch in diesem Fall.“
11.10.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de