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Dietmar Bartsch

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23.04.2020

Linke Bartsch verlangt „coronagerechten Verteidigungshaushalt“

Die Erhöhung des Wehretats sei „völlig unverantwortlich“.

Berlin – Die Verteidigungsausgaben sind nach Ansicht des Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, „nicht coronagerecht“. Die Erhöhung des Wehretats sei „völlig unverantwortlich“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Nur wenige Tage vor dem Lockdown seien die Ausgaben für Verteidigung von 2021 bis 2024 um insgesamt sechs Milliarden Euro angehoben worden. „Das Geld sollte in das Gesundheitssystem fließen“, so der Linken-Politiker weiter. Man brauche einen „coronagerechten Verteidigungshaushalt“.

Der Linksfraktionschef forderte von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) „einen relevanten Corona-Beitrag“ und sichtbare Einsparungen „bei unsinnigen und teuren Rüstungsprojekten“.

2021 erreichen die Verteidigungsausgaben mit 45,6 Milliarden Euro nach Angaben der Bundesregierung ein Rekordniveau. Ein Grund dafür ist unter anderem die geplante Beschaffung von 93 „Eurofightern“ und 45 Flugzeugen des Typs F-18.

„Dass Kramp-Karrenbauer 93 Eurofighter bestellen will, obwohl 2018 89 Eurofighter zeitweise gar nicht einsatzfähig waren, zeigt, wie grotesk die Pläne sind“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

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