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Alternative für Deutschland AfD

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19.10.2017

Bericht AfD unterstützt SPD bei Reform der Regierungsbefragung

Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache.

Berlin – Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, dass sich die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll: Sie unterstützt damit einen Vorschlag der SPD, der am Donnerstag Thema im Ältestenrat des Bundestags ist.

„Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten“, sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). „Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll.“

Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Dies wären insgesamt nur sieben oder acht Mal im Jahr, weil der Bundestag nur ein- oder zweimal im Monat zusammenkommt.

Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt. Am Mittwoch hatte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Schneider Veränderungen angemahnt und angekündigt, dies im so genannten Vorältestenrat des Bundestags zur Sprache zu bringen.

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