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Thomas de Maizière

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09.11.2015

Bericht Unionsfraktion soll de Maizière per Antrag unterstützen

„Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt die Entscheidung.“

Berlin – Mit einem Solidaritätsantrag für die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll die Unionsfraktion den Minister in der Auseinandersetzung mit der SPD in der Großen Koalition unterstützen.

Nach einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) fordert der frühere Innenstaatssekretär Christoph Bergner ein eindeutiges Fraktionsvotum: „Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt die Entscheidung, syrischen Flüchtlingen subsidiären Schutz zu gewähren und bedauert die vorläufige Rücknahme aus Rücksicht auf den Koalitionspartner SPD.“ Der Antrag ist laut RND auch ein indirektes Misstrauensvotum gegen Flüchtlingskoordinator und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU).

Bergner verweist in der Begründung seines Antrages darauf, dass de Maizière seine entsprechenden Syrien-Pläne bereits am vergangenen Dienstag in der Fraktion eindeutig und klar vorgestellt habe. „Alle Fraktionsmitglieder, auch alle anwesenden Regierungsmitglieder, haben diese Aussage hören können.“ Keiner habe „widersprochen oder auch nur Bedenken angemeldet“.

Altmaier hatte dagegen am Wochenende erklärt, von de Maizières Plänen bis vergangenen Freitag nicht informiert gewesen zu sein.

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