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Sigmar Gabriel

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05.06.2015

Bericht Gabriels Klimaabgabe droht zu scheitern

Man habe man sich auf ein Bündel anderer Maßnahmen geeinig.

Berlin – Die geplante CO2-Abgabe für fossile Kraftwerke droht zumindest teilweise zu scheitern: Das ist dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge das Ergebnis eines Treffens am Mittwoch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit dem Vorsitzenden der Bergbaugewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, und den Fachministern jener Bundesländer, in denen Braunkohle gefördert wird.

Der Plan aus dem Hause Gabriel sah ursprünglich vor, zusätzlich 22 Millionen Tonnen CO2 bis 2020 zu vermeiden. Dagegen opponieren Gewerkschaften und Energiekonzerne, die dadurch die Braunkohleförderung in Deutschland insgesamt bedroht sehen. Diese Interessengruppen scheinen sich nun durchgesetzt zu haben, schreibt der „Spiegel“. In der Runde habe man sich auf ein Bündel anderer Maßnahmen geeinigt, darunter die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung.

Würde die Klimaabgabe kippen, wäre das eine herbe Niederlage für den grünen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Rainer Baake, der das Vorhaben stark propagiert hat. An diesem Dienstag soll die Runde erneut tagen, um die Debatte endgültig abzuschließen.

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