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Kleinkind auf Spielplatz

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16.07.2013

Bericht Familienpflegezeit bislang ein Flop

Ministerin Schröder solle endlich einsehen, dass ihr Projekt gescheitert ist.

Berlin – Die seit dem letzten Jahr geltende Familienpflegezeit für Beschäftigte, die sich vorübergehend um ihre hilfebedürftigen Angehörigen kümmern, ist offenbar bislang ein Flop. Nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ haben im laufenden Jahr bislang lediglich 71 Personen beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in Köln einen entsprechenden Versicherungsantrag gestellt, der für die Nutzung dieser Pflege-Auszeit zwingend vorgeschrieben ist. 2012 kamen dort 102 Versicherungsabschlüsse zustande. Das Blatt beruft sich für seine Angaben auf eine Stellungnahme des Bundesfamilienministeriums zu einer Anfrage der Linken im Bundestag.

„Ministerin Schröder sollte endlich einsehen, dass ihr Projekt gescheitert ist“, erklärte der familienpolitische Sprecher der Linken, Jörn Wunderlich. Die Familienpflegezeit könne nur funktionieren, wenn es einen Rechtsanspruch darauf gebe. SPD-Fraktionsvize Elke Ferner gab zu bedenken, dass sich viele Menschen aus finanziellen Gründen keine Verkürzung ihrer Arbeitszeit leisten könnten. Besser sei es, die Bezahlung als Lohnersatzleistung zu gewähren. „Das heißt, der Verdienstausfall muss von der Pflegeversicherung getragen werden“, erklärte Ferner.

Das Gesetz zur Familienpflegezeit ist seit Januar 2012 in Kraft. Danach können Beschäftigte bis zu zwei Jahre lang ihre Arbeitszeit reduzieren, wobei die Gehaltseinbußen zum Teil ausgeglichen, die entsprechenden Mehrbeträge später aber zurückgezahlt werden müssen. Um den Arbeitgeber vor Ausfallrisiken zu schützen, ist der Abschluss einer Versicherung durch den Mitarbeiter erforderlich.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) war ursprünglich von rund 44.000 Nutzern pro Jahr ausgegangen.

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