newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Heiko Maas
© über dts Nachrichtenagentur

Auswertung Bundesjustizministerium setzte die meisten Gesetzentwürfe durch

An zweiter Stelle folgt das CDU-geführte Finanzministerium.

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in den vergangenen vier Jahren nach einer aktuellen Auswertung der Bundesregierung die meisten Gesetzentwürfe im Kabinett durchgesetzt, insgesamt 95. An zweiter Stelle folgt nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe das CDU-geführte Finanzministerium mit 92 Gesetzentwürfen.

Auf den Plätzen drei, vier und fünf der regierungsinternen Liste landeten die Ressorts Inneres (72), Verkehr (55) und Wirtschaft (51).

Schlusslichter sind das Verteidigungsministerium mit vier und das Entwicklungshilfeministerium mit drei Gesetzesvorlagen.

27.06.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Bijan Djir-Sarai Wollen den Wohlstand in Deutschland vergrößern

Bijan Djir-Sarai von der FDP fordert, in den nächsten "drei bis vier Jahren keine zusätzlichen Sozialausgaben zu tätigen". Auf dem Bundesparteitag der FDP erläuterte der Generalsekretär der Liberalen im Interview mit Phoenix: "Der deutsche Staat hat keine ...

Dürr Wirtschaftswende bedeutet mehr Chancen für alle

Christian Dürr (FDP) kritisiert, dass in Deutschland "anderthalb Jahrzehnte lang" von der Vorgängerregierung keine Reformpolitik betrieben wurde. Auf dem Parteitag der Liberalen erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag bei Phoenix, dies sei "nicht die ...

Vögel „Am Klimaziel insgesamt und am Weg dahin ändert sich nichts“

ARD-Dokumentation Merz schließt Machtkampf mit Söder um Kanzlerkandidatur aus

Högl Veteranentag „wird sicherlich heute beschlossen“

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »