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20.09.2010

Arbeitsministerin legt Hartz-IV-Neuregelung vor

Berlin – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Montag einen Entwurf zur Neuregelung von Hartz IV vorgelegt. Von der Leyen will künftig die jährliche Anpassung der Hartz-IV-Bezüge von der Lohn- und Preisentwicklung abhängig machen. Außerdem sollen die Kosten für Internet und die Praxisgebühr zum Existenzminimum von Langzeitarbeitslosen gehören.

Die Ministerin besteht bei der Neureglung der Unterstützung für Kinder aus Hartz-IV-Familien auch nicht auf einer Bildungschipkarte. Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien sollen in Zukunft über das Jobcenter auch Zuschüsse für die Lernförderung, Schulmaterial, Mittagessen und Freizeitaktivitäten erhalten. Die Reform der Grundsicherung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern sei damit auf den Weg gebracht, so von der Leyen.

Die Arbeitsministerin schickte den Gesetzesentwurf, aus welchem die genaue Höhe der monatlichen Zahlungen noch nicht hervorgeht, zur Abstimmung an die zuständigen Ministerien. Konkrete Zahlen sollen erst in einer Woche bekannt gegeben werden.

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