Bijan Djir-Sarai Wollen den Wohlstand in Deutschland vergrößern
Bijan Djir-Sarai von der FDP fordert, in den nächsten "drei bis vier Jahren keine zusätzlichen Sozialausgaben zu tätigen". Auf dem Bundesparteitag der FDP erläuterte der Generalsekretär der Liberalen im Interview mit Phoenix: "Der deutsche Staat hat keine ...
Rolf Hönes am 17. Dezember 2012 um 12:15
Zitat: “Im jetzigen Rechtssystem ist das aber nicht machbar”
Welches Rechtssystem hätte der Herr gerne? Ich höffe, er hat nur die Rechtslage gemeint. Es gab schon Leute aus seiner Sparte, die über unkompliziertes Bauen in China fabulierten. Das Problem löst nur persönliche Mithaftung der Verantwortlichen einschließlich der Politik.
eraasch am 18. Dezember 2012 um 23:49
Noch viel grundlegender ist dieses Problem: Es gibt selten eine Sachdiskussion – was hat man, was braucht man, geht das?, Alternativen, Auswahl. S21: Keine(!) Diskussion, keine(!) Alternativen zu keiner Zeit. Dass auf diese Weise nur Bananenrepublikpolitik dabei herauskommt, darf niemand wundern. Grundzug des Denkens ist dabei, seinen Machtwillen durchzusetzen und den Gegner zu demütigen. Kosten und Ergebnis egal. Zu besichtigen seit einem Jahr in Stuttgart.
Bundesverkehrsminister Ramsauer müßte z.b. S21 abblasen und bundesweit die Schiene ausbauen. Macht er nicht. Wichtig für ihn: Dem Feind – Kretschmann – so richtig eins auszuwischen. Und dem Wahlvolk, daß sich unterstanden hat grün zu wählen. Und natürlich: die Profite der Bahn AG. Die Zukunft und Handlungsfähigkeit Deutschlands ist ihm dabei egal.