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11.09.2010

Zeitung Experten sehen Chancen für neue Rechtspartei kritisch

Berlin – Experten sind skeptisch, was die Gründung einer Partei rechts der CDU angeht. Derartige Befürchtungen waren nach jüngsten Umfragen und Warnungen aus der Union aufgetaucht. Hintergrund sind Thilo Sarrazins Thesen zur Integration und der Rückzug Erika Steinbachs aus dem CDU-Vorstand. Steinbach war wegen ihrer umstrittenen Äußerung zur Rolle Polens im zweiten Weltkrieg scharf kritisiert worden.

Für den Essener Politikwissenschaftler Claus Leggewie wären alle „Zutaten“ für eine rechtspopulistische Partei vorhanden. „Ein breites, ressentiment-geladenes Thema – Islam – , die Integrationsschwäche beider Volksparteien, die mediale Dauer-Aufmerksamkeit und eine Krisenstimmung, in der viele vermeintliche ,Opfer` mit einem angeblichen ,Märtyrer` kommunizieren“, sagte Leggewie den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Was fehle, sei eine charismatische Führerpersönlichkeit.

Dagegen stuft der Parteienforscher Ulrich von Alemann von der Uni Düsseldorf die Chancen für eine rechtspopulistische Partei „mittelfristig als sehr gering ein“. Allein die Fünf-Prozent-Hürde erschwere die Neugründung von Parteien. Hinzu komme, dass Parteien am rechten und linken Rand, „die Querulanten ihres Spektrums anziehen“, was zur Selbstzerfleischung führe. Ein echtes Wählerpotenzial sei bundesweit nicht vorhanden.

Den Gegenbeweis möchte Rene Stadtkewitz antreten. Der aus Berliner CDU-Fraktion ausgeschlossene Islamkritiker hat am Freitag die Partei „Die Freiheit“ gegründet, mit der er 2011 bei der Landtagswahl in Berlin antreten will.

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