Wahlen Berlins Landeswahlleiter fürchtet erneutes Chaos
Landeswahlleiter: Permanenten Stellen sind entscheidend für Wahlen.
Berlin – Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler warnt davor, dass es ein erneutes Wahlchaos geben könnte, wenn die Bezirkswahlämter keine zusätzlichen permanenten Stellen erhalten. „Das Gelingen zukünftiger Wahlen ist gefährdet, wenn diese dauerhaften Stellen nicht geschaffen werden“, sagte Bröchler dem „Tagesspiegel“. Seine Aussage bezieht sich auf Berichte über die fehlende Personalplanung im Haushaltsentwurf für die Hauptstadt.
Eigentlich hatte eine Expertenkommission nach dem Wahlchaos im Jahr 2021 empfohlen, die Bezirkswahlämter zu stärken. Bröchler fordert konkret drei permanente Stellen pro Bezirkswahlamt. Derzeit werden Mitarbeiter in den Bezirken nur vorübergehend für die Wahlorganisation eingesetzt.
Bröchler warnt davor, dass die geplanten Reformen scheitern könnten: „Wir werden in den nächsten Jahren kontinuierlich Wahlen organisieren“, sagte er. „Wenn keine permanenten Personalstellen geschaffen werden, kommen wir aus dem Reparaturmodus nicht heraus.“
14.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.