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28.05.2011

Von der Leyen will Brennelementesteuer erhalten

Berlin – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer auch trotz des Atomausstiegs weiter zu erheben. „Sie muss bleiben, denn die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch anfallen. Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg“, sagte von der Leyen im Interview mit dem „Tagesspiegel“. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende warb dafür, dass die Koalition sich auf einen fixen Zeitpunkt für den Ausstieg festlegt.

Ministerin von der Leyen verteidigte den Kursschwenk der Union in der Atompolitik. Die Regierungskoalition müsse nun durch gesetzgeberisches Handeln „beweisen, wie ernst wir es meinen“. Die Energiewende bezeichnete Leyen als „Riesenchance“ für die Wirtschaft. „Wir können Weltmarktführer in einem Gebiet werden, in dem andere noch schlafen“, sagte die Arbeitsministerin.

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